IT-Recht (Vorlesung 1)

Skript-Anfang	Folien_01 – Seite 1
Skript-Ende	Folien_01 – Seite 22

Allgemeines

• Montags findet eine identische Veranstaltung bei Brauner statt
• Foliensätze sind identisch
• Klausur abgestimmt unter allen Dozenten
• 09.01.2014 findet keine Vorlesung statt
• 05.12.2013 nochmal nachfragen
• Folien gibt es per Mail

Klausur

• Klausur 12.02.2014
• Multiple Choice

Einführung in das Recht

Aufbau des Rechts

• Drei Blöcke „Öffentliches Recht“, „Strafrecht“, „Zivilrecht“
• Schwerpunkt der Vorlesung ist das Zivilrecht

Zivilrecht

• Findet immer zwischen Bürger und Bürger statt (Privatrecht)
• Bei Bürgern greifen Wettbewerbsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht (Bürgerrecht)

Der Fall beginnt mit der Gründung

• Beginnt damit, dass man ein Gewerbe anmeldt
• Erste Probleme bei Gewinnverteilung (Ich mach mehr als du)
• Wem gehört was?

Gesellschaftsformen

• GbR – Gesellschaft des bürgerlichen Rechts
• AG – Aktiengesellschaft
• GmbH – Gesellschaft mit beschränkter Haftung
• UG – Unternehmergesellschaft
• Andere ausländische Formen sind aktuell auch möglich

Was ist ein Vertrag?

• Siehe Diagramm
• Absender der empfangsbedürftigen Rechtsgeschäfte sollten sich es quittieren lassen
• Ein Einschreiben garantiert nur den Zugang des Umschlags
• Zugang der Kündigung sollte man sich quittieren lassen (z.B.: Fax)
• Beim Testament ist kein Notar zwingend notwendig
• Notarielles Testament wird beim Amtsgericht und Notar eingelagert (Schutz vor Manipulation)

Willenserklärung

• Zwei übereinstimmende WE bilden auch ein Gefälligkeitsverhältnis (Kein Vertrag, keine Verbindlichkeit!)
• Zwei übereinstimmende WE bilden einen Vertrag, wenn es nicht nur sittlich, moralisch verbindlich ist
• Schriftlicher Vertrag nicht notwendig
• Grundrückstückskauf, Gesellschaftskauf, Notarielle Beurkundungen erfordern Schriftform
• Die Schriftform macht es jedoch deutlich einfacher nachweisbar

Konkludenz

• Geld auf den Tresen legen und Päckchen Zigaretten nehmen
• Mündliche oder schriftliche Erklärungen auch nicht immer notwendig

Kapitalgesellschaften

Beispiele

• Aktiengesellschaft (AG) mit der besonderen Form der Europäischen Gesellschaft (SE)
• Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA)
• Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
• Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
• Limited (Englische Gesellschaftsform)
• Ein nachträglicher Wechsel ist unter gewissen Auflagen und Umständen möglich

Limited

• Keine Einlage erforderlich
• Bilanzierungspflichten nach englischem Recht und Pflichten

GbR

• Bei Lotto werden z.B. die Wetteinsätze und Gewinne gemeinschaftlich geteilt
• Schnelle und schlanke Gesellschaftsform
• Empfohlen für Mike und Robert
• Haftung kann über Haftpflichtversicherung abgesichert werden

UG

• Die UG kann mit einem Stammkapital von lediglich einem Euro gegründet werden.
• Erfordert notarielle Beurkundung (Notare würden € drauflegen bei der Gründung und versuchen es zu vermeiden)
• Am Markt nicht sehr anerkannt / geringeres Vertrauen

GmbH

• Siehe auch http://dejure.org/gesetze/GmbHG
• Dient dem Schutz des Kapitals der Unternehmensführung (Haftung)
• 25.000 Euro Startkapital als Einlage
• Geführt von einem Geschäftsführer
• Hat einen gewissen „Wert“ am Markt, bei Kunden und Lieferanten

AG

• Siehe auch http://dejure.org/gesetze/AktG
• Höhere Anforderungen an Gründung als der GmbH
• Pflicht zu Hauptversammlung, Aufsichtsrat, Vorstand