Maximilian Krieg
Wissen, Technik & Erfahrungen
| Skript-Anfang | Folien_07 – Seite 1 |
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| Skript-Ende | Folien_07 – Seite 37 |
Klausur-Themen
- Wie kann man eine Idee schützen?
- Was sind Revisionen?
- Welche Gerichte gibt es?
Was muss man sich explizit einholen, wenn jemand anderes etwas programmiert?
- Ausschließliches Nutzungsrecht am Vertriebsrecht
Dialektik
- These
- Antithese
- Synthese
Schutz von Know-how
- Wichtigster Punkt = Kundendaten
- Nicht technisch / Geschäftlich = Organisations-, Kalkulations-, Marketingpläne, Kundendaten und Bezugsquellenkentnisse
- ReEngineering ist in Deutschland verboten
- Durch Patent muss das Know-how offengelegt werden (nach 18 Monaten)
Nichtoffenkundigkeit
- Ein Mittlerer Erschliessungsaufwand ist z. B. 500 € für den Spielautomaten-Algorithmus
Erfindung
- Durch eine Wissenschaft erzeugtes Ergebniss
- Muss beherrschbar und wiederholbar sein
- Röntgenstrahlen sind nicht patentierbar, aber die Verfahren / Zwecke zu denen man sie verwendet
Relatives Recht
- Der Berechtigte erhält die Befugnis, von einzelnen oder mehreren Personen ein bestimmtes Verhalten zu verlangen
- Es berechtigt und verpflichtet nur die Beteiligten an dem Rechtsgeschäft, mit dem das betreffende Recht begründet wurde (inter partes).
Beispiel
- A schließt mit dem Autohändler B einen Kaufvertrag über einen Opel Astra
- Aus diesem Kaufvertrag hat A das Recht auf Übereignung eines Opel Astra
- Wird das Autohaus des B insolvent, steht A dieses Recht nicht gegenüber einem anderen Händler zu
Absolutes Recht
- Der Berechtigte erhält eine ausschließliche, rechtlich geschützte Herrschaft über einen bestimmten Bereich, die von jedermann zu respektieren ist
- Absolute Rechte wirken gegen alle (erga omnes)
Beispiel
- Die Sachenrechte wie Eigentum, Besitz usw. sind absolute Rechte
